Die Selbstdemontage der SPD

Die Selbstdemontage der SPD

 

Keine Frage – das rockt – und schockt. Das war trotzdem nicht anders zu erwarten. Der Frust in der Bevölkerung muss groß sein. Der Siegeszug der AfD auf Kosten der anderen ist unübersehbar. Kein Programm, aber aus dem Stand stärker als die SPD in Sachsen-Anhalt. Das muss zu denken geben. Da gibt es nichts zu beschönigen. Das ist vor allem eine Niederlage der SPD.

Die Selbstdemontage der SPDDie Selbstdemontage der SPD

Ursachenforschung ist angesagt. Ursachenforschung heißt vor allem die blinden Flecken der Wahrnehmung aufhellen. Die SPD ist im Osten nicht angenommen, geschweige denn angekommen. Die Abstrafung der Linken ist ein weiteres Indiz. Es hat sich also ausgezahlt für Schröder und Lafontaine, die SPD zu spalten in eine kleine SPD und in eine noch kleinere Partei der Linken. Und beide haben ihre Klientel nicht mehr im Auge. Der Vorwurf, die SPD sei eine Bonzenpartei steht und fällt mit dem Partner in dieser Koalition – wenn die Partei des kleinen Mannes seine Freunde nur in der Lobbyhalle der Aktiengesellschaften vorfindet, kehrt sich die Logik um. Der Wähler bestraft die SPD für ihre Kumpanei mit der Macht – und wählt sich eine neue Opposition.

Das ist nun offenbar und sichtbar geworden die mit dem Röhrenverstärker, die mit dem Hals – die mit dem von Linken geleugneten Heimatgedanken. Arm und Sexy war nur ein Spruch – Reich und mächtig ist aber der Wunsch – auch des kleinen Mannes.

Es ist vor allem der Patriot ein Seelenverwandter. Der Rechtsaußen mit der Sprache des Einfachen und Klaren – das Komplexe der Gesellschaft ist dem kleinen Mann nicht mehr zuzumuten? Vereinfachung tut Not? Wenn über die Jahre sämtliche Spitzenfunktionäre der Partei des kleinen Mannes sich in die Vorstände der Konzerne absetzen – so ist es mit reiner Symbolpolitik und reinem Hoffnungsschaumschlagen nicht mehr getan.

Immerhin kann man verzeichnen, dass die SPD tatsächlich Ernst gemacht hat mit der Frauenquote. Immerhin kann man verzeichnen, dass die SPD sich noch mit den Vokabeln der sozialen Gerechtigkeit und der Mühe um politischen Frieden weltweit und landesintern wenigstens beschäftigt – aber dann will die SPD auch noch modern sein, aufgeklärt und liberal. Da ist ein Schwamm von Ideen und Maßstäben sichtbar – die stehen der Stimme des Einfachen und Klaren entgegen, und sind ihr auf Dauer unterlegen. Denn der einfache Mann strömt blindwütig zu den Parolenkanistern der noch extremeren Vereinfacher … auffällig ist, dass man selbst in der Niederlage, und das hier ist eine schwere Niederlage: Sowohl in Baden Württemberg als auch in Sachsen Anhalt – so tut, als habe die SPD gewonnen. Ja, sie hat in Rheinland Pfalz einen Punktsieg erzielt. Und sicher muss man den Wählern der SPD dort danken – aber niemand wird übersehen, dass die Tränen in Sachsenanhalt große Fragen aufwerfen.

Was will die SPD sich noch mit der Macht und dem Establishment arrangieren, wenn ihr der Wähler davonläuft. Muss die SPD nicht mehr noch als die AfD die Oppositionsrolle annehmen und sich in ihr erstmal neu ergründen und finden? Man kann es nicht laut genug sagen. Das Konzept des Ewig-Regieren-Wollens um der Einflussnahme in der Deutschen Politik Willen führt zu dauerhaften Verlusten. Die Opposition wird als Strafe empfunden? Warum? Die Stimme des kleinen Mannes sucht vor allem auch nach Identität innerhalb einer wie auch immer gearteten modernen Gesellschaft – will nicht mehr kleiner Mann sein. Und wird dazu immer wieder verdammt. Chancengleichheit gab es cum ergo nur für Schröder?

Denn der kleine Mann ist nicht mehr nur der Westfale im Trainingsanzug oder ewig verbettelte Kettenraucher mit Bierflasche – Theo gegen den Rest der Welt war gestern und Borussia Dortmund ist noch immer die geilste Wand Deutschlands – der kleine Mann sitzt nicht nur im Westflügel der Mercedes Benz und sicher ist ihm die Not der anderen ein Dorn im Auge, weil es ach so schnell ihn selbst treffen könnte – der kleine Mann ist vor allem eins: verunsichert, verschüchtert – eingekeilt zwischen Paragraphen, Steuer- und Rentenbescheid. Niemand kann von 800 Euro monatlich leben. Niemand die Miete bezahlen, die sich die Hipster so vorstellen, niemand die von der EZB offenkundig lancierte Inflation, die nur das Eindampfen des Ersparten nach sich zieht, und niemand versteht, was an amerikanischem Genmais besser sein soll als an der holländischen Gurke oder Tomate – und niemand versteht, warum eine hundertjährige Geschichte der Sozialdemokratie plötzlich in eine Erfolgsgeschichte der lauten Töne umschlägt, ohne dass die SPD sich aufstemmt und sich beschwert – Aufstehen muss und will der kleine Mann – der mit der Nulllinie seines Geldes auf dem Konto zum Monatsende – die Freiheit sich nicht nur darauf beschränken kann, Sonntags im Grunewald spazieren zu gehen oder St.Pauli Fan zu sein – mitgestalten und mitfeiern will er, nur was?

Seine Parteivorsitzenden? Seine verbonzende Gewerkschaft? Konkurrenzfähig will Deutschland sein und vergisst dabei mehr als die Hälfte seiner Einwohner mit auf die Reise zu nehmen. Kurzum: Wenn die SPD nicht allmählich auf Krawall bürstet, sprich die Empörung seiner Wählerschaft ernst nimmt und für sie kämpft – in dieser Reich-von-Arm-Entkoppelungsgesellschaft – ja, dann haben wir eben plötzlich nur noch deutschnationales Getümmel in den Parlamenten – und überlassen das Feiern denen, die sich mit Parolen und Bass-Drums den Weg freihalsen.

Offensichtlich geworden ist auch: es geht nicht mehr um eine höhere Form von Intelligenz oder systemischem Denken über das Höher Schneller Weiter oder um die Ideen zur Überzeugung der Wirtschaft zum gemeinsamen Handeln – es geht ums Selbstverständnis der Partei. Es muss die Sozialdemokratie wieder ein Selbstbewusstsein erreichen. Und sich nicht mehr vor ihrer Klientel fürchten, sondern sie mitnehmen. Und das heißt Stellung beziehen! Die Uneindeutigkeit eines Parteivorsitzenden wie Sigmar Gabriel will lesbare Positionen. Hier, wir, die SPD, wir können die Übernahme sozialdemokratischer Positionen durch Mutti-Merkel nicht mehr gut heißen, denn das bedeutet den Untergang der Sozialdemokratie.

Das will eine Klärung der Postionen – da sind wir schnell im Diskurs: einen der weh tut. Einen der leider noch nicht weiß, was er will, aber zwingend wieder wissen muss, was er will! Denn das hat die SPD denen von rechts voraus: Tradition, Geschichte und Position – dazu gehört: Kante … rote Linien. Und mehr denn je: Die Spitzenposition einer Partei muss Charisma haben – Glaubwürdigkeit in seinen Reihen. Einen patriotischen Kompass! (Wer hat eigentlich gesagt, dass Patriotismus etwas Verbotenes sei? Wer hat es denen von rechts erlaubt, diese innere Stimmungslage nur nationalistisch zu besetzen?)

Nicht der Vorstand von Siemens und Daimler und der deutschen Banken sind Wähler der SPD, einige wenige werden es wohl sein, aber mehr noch sind das ihre Angestellten und Mitarbeiter. Da ist ein wenig mehr eines Anti-Liberalismus, eines Widerstands gegen das Anything Goes, ein Stopp in die Übervorteilungskultur zu setzen, gerade und wegen auch der AfD, die ja wohl auch auf diesen kapitalistischen Zug in die falsche Richtung aufspringen will. Die Freiheit der anderen kann nicht bedeuten, dass die Mehrheit dabei eingesperrt wird in ihren Mindestlohn und ihre Geradeso-Überlebensstrategie! Die linke Hirnhälfte Deutschlands muss wieder lesbar gemacht werden, sichtbar und konturiert. Und nachdem Schröder die Armut geharzt 4 und festgeklopft hat – es Lafontaine war, der vor dieser Entwicklung warnte – die Programmatik der Linken sich von der der SPD kaum unterscheidet – braucht es niemanden mehr zu belasten, wenn Linke und SPD sich wieder einander annähern – sie dies in einigen Landtagen auch erfolgreich praktizierten – das Blockdenken der letzten Jahre also in die Schublade gehört – es einer Ost-West Wiedervereinigung 2.0 geben darf.

Aufwachen liebe Genossen und Genossinnen! Aufwachen aus dem tiefen und gewerkschaftlichen Beamtenschlaf, in dem von der Toskana und anderem Glamour geträumt wird, wie er weite Kreise der Partei erfasst hat. Raus aus der Regierungsverantwortung. Oppositionsarbeit leisten! Mit Dampf!

Und denen da aus ihrer rechts liberal konservativen Irrfahrt die Leute ab- oder zurückholen! Da will ein falscher Hase an die Fleischtöpfe der Gesellschaft. Der kleine Mann aber, der sie gewählt hat, wird künftig erleben müssen wie er weiterhin klein bleibt (die AfD ist ja nach vorsichtigen Interpretationen ihres Parteiprogramms ebenso eine Bonzenpartei – allein ihr Programm bezüglich Atomkraft lässt das vermuten – wenn das keine Lobbyisten-Position ist?) Soziale Gerechtigkeit und sozialer Frieden liest sich bei ihnen vorwiegend als Gerechtigkeitsklausel für die eigene Klientel. Nur welche ist das? Der erschrockene Wutbürger? Der LKW-Fahrer? Der Tankstellenwart? Die Drogeriemarktangestellte? Der Schaffner bei der DB? Der Taxifahrer von nebenan? Der Autohändler an der Ausfallstraße nach Nauen? Der Polizist? Der Beamte? Die Angestellten im öffentlichen Dienst? Nicht einer dieser Leute wird, schaut er sich das Rückwärts-Wirtschaftsmodell der AfD genauer an, sich dort abgesichert fühlen, oder vertreten? Das Konzept ist mehr als heuchlerisch. Dem kleinen Mann die Stimmung im Bauch ablesen – ihn aber in seiner Ohnmacht und Ruine seiner Existenz halten – denn nur ein Wutbürger, der auch Wutbürger bleibt, ist und bleibt ein potentieller Wutwähler. Da tut Aufklärung Not!

Liebe SPD: Holt euch die Themen zurück! Die AfD soll sich mit der FDP, der CSU und der CDU rumkeulen – niemand mehr aber soll das Gefühl haben, dass er als Protestler bei denen besser aufgehoben ist als in der SPD. Ein bisschen mehr Willy Brandt wagen. Und Herbert Wehner. Und die Konsenskultur aufkünden, denn die höhlt sich von innen her aus. Wenn die AfD eins geschafft hat, dann die Infragestellung dieser Immer-weiter-so-Haltung. Und daraus kann nun vor allem Die SPD ihre Pfunde erzielen. Wenn sie denn will.

Der zweite Verlierer der Wahl: Die CDU.

Zwar scheint Mutti Merkel sich durchzusetzen, denn ihre Haltung in der Flüchtlingsfrage findet noch immer nicht nur Ablehnung – immerhin. Aber was ist mit den klassischen Themen der CDU, Familie, Sicherheit, Deutschland. Diese Themen muss auch Mutti als von den rechten der CDU stehenden Kräfte abgeholt betrachten und somit ihren Fokus wieder auf das richten, was Heimat war in der CDU:

Die Selbstdemontage der SPD

Was habe ich auf Kanzler Kohl geschimpft wegen seiner Versprechen von blühenden Landschaften und der geistig sittlichen Rundumerneuerung – die, wie wir wissen, zu Phrasen wurden – es gibt zwar einen Länderfinanzausgleich, es gibt inzwischen wieder eine schwarze Null, es gibt tatsächlich so etwas wie ein Deutschland, auf das man stolz sein kann, wegen seiner Vielfarben. Und sicher auch wegen seiner Toleranz, seiner Weitsicht, seiner finanziellen und wirtschaftlichen Kraft.

In jedem dieser Ansätze steckt nun auch ein ABER. Die Kölner Silvester, die brennenden Asylheime, das NSU Verfahren, die Abhöraffäre durch die NSA, der gehackte Bundestag, das zu niedrige Polizeibudget, den Materialschwund der Bundeswehr, die Leichtfüßigkeit im Umgang mit Steuersündern, die immer weiter getriebene Verfettung des Bankensystems, das Desinteresse an spirituellen Worten der Kirchen, die Sonntagsreden zum Kulturellen und Geistigen – die Verunsicherung der Sparer – wenn die schwarze Null nicht nur stur verfolgt würde, man vielleicht wieder Inflation im 3% Bereich zulassen könnte, und somit die EZB von der Zinsbremse nehmen, um dem Sparer seine Altersvorsorge zu lassen. Die Rente war sicher laut Blüm. Nun steht auch sie vor der Erosion.

Gleichzeitig fehlt dem Bürger inzwischen eine Übersicht, ein Plan, eine Idee dieser Wirtschaftsströme – (die ja die Flüchtlingsströme nicht aufhalten sondern verstärken) und alles hängt am Tropf der EZB? Wird über die EU in Brüssel überinstrumentalisiert? Wir stehen vor dem Scherbenhaufen einer sich immer weiter aushöhlenden inneren Logik/Idee einer Wirtschafts- wie Sozialunion? Warum konzentrieren die Konservativen dieses Land sich nicht auf das, was es zu konservieren lohnt (Gegenargument: Die Konservativen sich nämlich moderner geben als der Fortschritt selbst? – es ist ja bekannt, dass die CDU der bessere Architekt ist – es ist bekannt, dass die CDU die besseren Autos baut. Es ist bekannt, dass die Wirtschaftsvertreter eher der CDU angehören – und doch: gleichzeitig beklagt die Mutter solch eines Unternehmers seine permanente Abwesenheit und Auslandstätigkeit – permanent wird 16 Stunden am Tag gearbeitet – permanent finden Bierdeckelabsprachen im Flugzeug statt – permanent wird der Fortschritt in Überschall überholt – und wo bleibt da die Familie?) Die freiheitlich liberale Grundordnung – sie ist die Wirklichkeit einer instabilen und ichsüchtigen Weltunordnung auf der Überholspur – mit all den Folgeschäden an Herz Geist und Seele.

Da ich hier nicht zusehr rumwettern will, auch nicht gegen eine Kanzlerin, deren Absichten und Leitbilder sie mir als Vorsitzende der falschen Partei erscheinen lassen, muss es trotzdem möglich sein, auch innerhalb der CDU wieder Recht Ordnung Anstand, Disziplin und Entschleunigung erkennbar werden zu lassen. Und sicher ist ein Franz Joseph Strauß am Horizont nicht sichtbar – wer weiß das schon – keine Ahnung, ich sehe in der Öffentlichkeit jedenfalls nur Merkel-Komparsen, das kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Es fehlt der CDU die konservative Ausrichtung. Bewahren, Tradition, Festhalten, Innehalten. Stattdessen nur auf die Tube – das Tempo erhöht. Und selbst die FDP rechtslinks überholt.

Die Selbstdemontage der SPD

Es fehlen noch Grünen und eben die FDP. Um beide habe ich mich in letzter Zeit weniger gekümmert. Außer dass die Leute der AfD die Grünen als Ökofaschisten bezeichneten, und die FDP als ihre eigentliche (abhanden gekommene) Heimat. Ich sehe Herrn Lindner hart aber fair Kante zeigen, Freidenkerposen zelebrieren – vor allem aber sehe ich in der FDP den eigentlichen und wirklich Erfolg versprechenden Kandidaten, die AfD zu entkernen. Denn dort müssen die gerettet werden, die einen Steuersatz über 40% als Belastung ihrer Karriere ansehen und wissen, dass dieser Steuersatz nur zustande kommen kann, weil der eigene kreative Wille ihn provoziert – wenn aber die AfD das Leitbild sein soll mit ihrer deutschtümelnden und Mutter-Herdplatten-Familie – die Singlehaushalte sich rechtfertigen werden müssen vor diesen Familien, so kann sie nicht die Partei oder Heimat derjenigen sein, die in die Welt hinaus wollen mit ihren Produkten und Ideen, liberal kapitalistische Heimatvertriebene fühlen sich außerhalb ihrer Heimat erst wohl! Es kann doch kein noch so gewiefter Freiberufler, ob Arzt oder Architekt, sich im Provinzzug einer AfD jemals die Aufträge selbst erteilen – für eine Wirtschaftlichkeitsberechnung braucht es Welt. Aber hier, in den Reihen der besseren Deutschen weht ein anderer Wind. Da sitzen Höcke, Storch und alle anderen möglichen wie unmöglichen Schlawiner – Stopp, es geht um die FDP. Nun Leute. Das haben die sich selbst eingebrockt damals mit ihrem Bierdeckelsteuersatz, und dem Ruf nach Entbürokratisierung, und der Entkernung des Staats. Da setzt auch für die FDP das Umdenken ein. Denn ohne Staat kein geordneter Handel. Wenn der Staat erst weg ist, wozu dann FDP? Also braucht auch die FDP einen gesunden Staat.

Das sind also echte Körner, mit denen die FDP da punkten wird können bei der AfD, (Sich das Programm mal so eben zurückklauen!), denn die Schiedsrichter für eine bessere FDP Lucke und Henkel sind von Bord. Sagen wir so. Ich traue es der FDP zu, das wirtschaftlich Inhaltliche der AfD zurückzuerobern, denn da sind sicher einige Heimatlose in Panik mal eben bei den AfDlern untergekommen, um Regen und Sturm abzuwarten … aber nun kommt wieder Frühling, mit ihm die Sonne … Herr Lindner, Sie machen das schon! – zumal die AfD kein erkennbares Programm hat – noch immer nicht, nach drei Jahren! Die arme AfD wieder. Hack doch nicht immer auf denen rum. Hackt es. Also, der Gerechtigkeit halber: Whataboutism. Man erinnere sich an die Grünen zu deren Gründungszeit. Da gab es außer Antiatom und Startbahnwestkrawall und stoppt die Amis auf deutschem Boden, kein Programm. Da blicken wir einmal tiefenentspannt in die Grüne Ecke:

Die Selbstdemontage der SPD

Dort hat es eine Entwicklung gegeben von der Anti-Partei – hört hört – wie viele Radikalinskis damals in der Partei waren, hin zur Lehrerpartei mit Akademiker-Back-Grounding und vor allem mit einem Reality-Schock-wie Zwang … wer erinnert sich noch an Jutta Ditfurth? Wer sich an Trampert oder Ebermann, wer sich an Ludger Volmer? Nun die Partei, die Partei, die Partie … Ja, wer wird sich bei der Entwicklung späterhin an Von Storch oder an Höcke erinnern? Und wer sich an Henkel oder Lucke?

Womit ich abschließen will und muss. Denn da haben wir den eigentlichen Verlierer der Wahl. Der arme Bernd Lucke mir richtig hingehend leidtun will. Muss er doch mit angucken, wie seine eigene Partei, das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, wie seine Partei also nach dem Akt einer freundlichen wie feindlichen Übernahme durch Gauland, Petry und Storch, auch noch Erfolg hat, ein Grauen muss das sein für den Herrn Lucke. Tja. Ich würde mal behaupten. Die Geschichte ist noch nicht durch. Die jetzige Parteiführung ist ja eine Art Schattenkabinett, eine Clique aus der zweiten Reihe, und Sachverstand kann man bestenfalls bei den Gemäßigten vermuten, aber die Radikalen sind nunmal auch dort. Höcke vor, noch ein Eigentor! (Dann hat sich das eh bald erledigt) Und wie die da auf der Islamwelle rumreiten wollen in den nächsten Wochen, will mir nicht einleuchten. Denn das sollten sie an eigener Haut gespürt haben. Wo man Ressentiments und Wut über andere ausschüttet, holt einen das ein.

Die Selbstdemontage der SPD

Groß geworden sind sie durch die Abwehrhaltung der Etablierten inklusive der von ihnen so gebashten Pinocchio-Presse – das hat ja mal richtig hingehauen, Medienprofis. Ihr offen vorgetragener Grünenhass allerdings hat Grün in keinem der Länder verhindert. Genauso werden sie mit ihrem Islambashing die Kanzlerin vergrößern – oder schlimmstenfalls ein Einreiseverbot in die Türkei erzielen, können dafür Urlaub auf der Krim machen – das soll ganz attraktiv sein derzeit.

Merke: Der Deutsche nämlich, das ist eine seiner Tugenden: er strotz nur so vor Mitleid mit „den Schwächeren.“ Das heißt, er versetzt sich immer gleich in den Schockzustand, wenn jemand „getreten wird“. Nun hat die Presse immerzu auf die AfD eingetreten. Das erzeugt einen Mitleidseffekt. Und so sehe ich diese Wahl nicht nur als Protestnote gegen die Etablierten, sondern vor allem als Mitleidsnote für die Kleinen. Und sicher wird es jetzt manch einem mulmig, wenn er sieht, was er mit seiner Stimme angerichtet hat. Diese kehrt sich um. Wenn nun die AfD glaubt, sie könnte triumphieren oder gar großartig sich selbst feiern, so sollte sie durchaus darüber nachdenken, wie sie ihre Mitleidsnote vergrößert oder beibehält. Schaut man aber ihr sozial fragwürdiges Programm an (die rechte FDP), so wird es bald jedem klar, auch dem kleinen Wutbürger, dem entsetzten Protestwähler: Das Mitleid für Pharisäer und Philister, für Advokaten und Besserverdiener, für die Gerechten und die besseren Deutschen wird sich nicht auszahlen für ihn.